Der Stadtverband Haltern am See bedankt sich sehr bei dem Hamburger Wahlkampfteam für ihre Unterstüzung im Landtagswahlkampf 2010!
Wahlkampfhilfe für NRW - Altonaer Linke halfen NRW-Genossen beim Wahlkampf
von Karsten Strasser
Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9.5.2010 hat DIE LINKE die realistische Chance in den Landtag einzuziehen. Das Ziel, als Fraktion DIE LINKE im Landtag des bevölkerungsreichsten Bundeslandes vertreten zu sein, hat hohe Bedeutung für die gesamte Partei: Unsere Forderungen nach einer konsequent sozialen Politik, wie z. B. die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns und Schaffung einer diskriminierungsfreien Grundsicherung anstelle von Hartz IV erhalten so noch stärkeres Gewicht. Deshalb entschloss sich ein Team von sechs Genossinnen und Genossen des Bezirksverbands Altona am 7. und 8. Mai den 48 – Stunden Wahlkampf der LINKEN in Nordrhein Westfalen vor Ort zu unterstützen. Mit dabei waren Andreas Jakubzik (SG Lurup/Osdorf/Iserbrook), Gerd Lauermann (SG Ottensen), Irmtraud Gieseler (BV Eimsbüttel), Horst Schneider (SG Bahrenfeld), Jörg Wenger (SG Lurup/Osdorf/Iserbrook) und Karsten Strasser (SG Bahrenfeld).
Das Altonaer Wahlkampfteam kam im Kreis Recklinghausen, der am Nordrand des Ruhrgebiets liegt, zum Einsatz. Die Altonaer GenossInnen verteilten in den Städten Dorsten und Haltern am See rund 2.000 Wahlkampfzeitungen. Außerdem unterstützte das Team aus Altona Wahlkampfstände in Haltern, Marl und Gladbeck. Die seit Wochen in der Wahlkampagne aktiven Mitglieder des Kreisverbands Recklinghausen haben sich über die Hilfe aus Altona sehr gefreut: Zum Dank luden die Recklinghausener GenossInnen das Wahlkampfteam aus Altona zum Essen ein. Bei kühlem Bier und leckerem Essen kam es zu vielen interessanten Gesprächen. Wichtig war auch der Erfahrungsaustausch über kommunalpolitische Aktivitäten im Kreis Recklinghausen und in Altona. An die Herzlichkeit und Gastfreundschaft der Recklinghausener GenossInnen werden sich die Mitglieder des Altonaer Wahlkampfteams noch lange gern erinnern. Die gute Tradition unserer Partei, dass sich die Landesverbände bei Wahlkämpfen gegenseitig solidarisch unterstützen, hat sich ein weiteres Mal bewährt.
Durch die Wahlergebnisse fühlen wir uns bestätigt: Die LINKE ist in NRW in den Landtag eingezogen und die Regierung Rüttgers wurde klar abgewählt!
http://www.halternerzeitung.de/lokales/haltern/art900,884675
Haushaltsrede von Jacqueline Uherek
22. Februar 2010
Ungerechtfertigte Anschuldigungen !
An alle Mitglieder und Sympathisanten des Stadtverbandes DIE LINKE in Haltern am See.
Heute erhielt ich von der Staatsanwaltschaft Essen die schriftliche Mitteilung, dass die, von Reinhard Jost und Helmut Schladitz gegen mich erstattete Strafanzeige wegen
Wahlfälschung, Wahlbetrug, Urkundenfälschung u.a.
nach intensiven Ermittlungen durch den Staatsschutz mit der Begründung eingestellt wurden., dass die gegen mich erhobenen Vorwürfe jeder Grundlage entbehren.
Auch hatten die Untersuchungen zu dieser Thematik durch das Wahlamt der Stadt Haltern am See keinerlei Unregelmäßigkeiten meinerseits feststellen können.
Das Ergebnis dieser Untersuchung wurde auch im Amtsblatt der Stadt Haltern am See veröffentlicht.
Nach Einstellung der Ermittlungen gegen mich durch den Staatsschutz, wird meine Strafanzeige gegen Jost und Schladitz wegen
Öffentlicher Verleumdung, Unterstellungen, Beleidigung und Psychoterrors weiter bearbeitet und ermittelt.
Es bleibt nur Hoffen, dass Jost und Schladitz soviel Charkter besitzen und unseren Stadtverband verlassen und nicht auf das Ende des Parteiausschlussverfahrens gegen sie warten werden.
Mit solidarischen Grüssen!
Harry-Horst Herrmann
Der Stadtverband Haltern am See informiert!
Pressemitteilung 24.01. 2010
Rückforderung angeblich zuviel gezahlter Unterhaltsleistungen an Hartz IV – Empfänger
Mit Wirkung 01.01.2010 wurde das Kindergeld pro Kind und Monat um 20,00 € erhöht. Diese Kindergelderhöhung wurde angeblich irrtümlich mit den Transfer-leistungszahlungen für den Monat Januar 2010 ausgezahltl.
Wie nun bekannt gegeben wurde, wollen die ARGE`n diese zu viel gezahlten Gelder zurückfordern.
Laut BGB ist dieses Vorgehen ungesetzlich (Eigentumswegnahme).
Sinngemäß sagt das BGB:
Geldleistungen, die im guten Glauben an die Empfänger gezahlt worden sind und von den Empfängern bereits für den Lebensunterhalt ausgegeben wurden, sind diese Gelder nicht rückzahlungspflichtig, wenn es für den Empfänger nicht eindeutig erkennbar war, dass es sich bei den ausgezahlten Geldern ganz offensichtlich um einen Fehler der auszahlenden Stelle gehandelt hat.
Auch steht einer Rückzahlung dieser angeblich zuviel gezahlten Gelder das Versäumnis der Bundesregierung gegenüber, die es versäumt hat, den entsprechenden Paragraphen im SGB II und SGB XII entsprechend abzuändern.
Des weiteren entstehen durch die Versendung berichtigter Bescheide deutlich höhere Kosten, als die Rückforderungen ergeben würden.
Diese Rückforderungsaktionen der ARGE`n sind unwirtschaftlich und bedeuten eine generöse Verschwendung von öffentlichen Geldern. Widersprüche gegen eventuelle Rückforderungsbescheide sind in jedem Falle anzuraten.
Jacqueline Uherek
Im Rat der Stadt Haltern am See
Gedenken der ermordeten Juden in Haltern
Die Mitglieder des Stadtverbandes DIE LINKE Haltern am See haben auf Anregung unserer Ratsfrau Jacqueline Uherek am Dienstag den 10.11.09 im Gedenken an die ermordeten jüdischen Mitbürger/innen der Stadt Haltern, wie auch schon im Jahre 2008, die im Stadtgebiet verlegten Stolpersteine geputzt.
Folgende Mitglieder des Stadtverbandes waren daran beteiligt.
Jacqueline Uherek, Kay Fischer, Sven Loomann, Thorsten Möllers, Nuri Uzunoglu, Harry- Horst Herrmann
Leider wurde mal wieder der Artikel nicht in der Halterner Zeitung veröffentlicht!!
Kostenreduziertes Girokonto für ALG II- Empfänger
Nach einer formlosen Anfrage DER LINKEN. in Haltern teilte uns die Sparkasse Haltern am See mit, das sie nicht bereit sind ein kostenreduziertes Girokonto für ALG II- Empfänger einzurichten. mehr