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Audio | Pressestatement
Was macht die INSM
Der TELEKOM-Song
DIE LINKE. Presseerklärungen
Ein Lied für Zumwinkel
Die 30 Millarden Steuergelder allein für die Skandalbank BayernLB sind die Kosten für 2 Millionen Kindergartenplätz drei Jahre lang!!!
1. Oktober 2010
Stuttgart 21: Polizeigewalt gefährdet Demokratie
"Wer versucht, angemeldete Schülerdemos mit Schlagstöcken, Reizgas und Wasserwerfern aufzulösen, hat mit der Demokratie gebrochen und muss als Innenminister seinen Hut nehmen“, erklärt Ulrich Maurer nach den polizeilichen Gewaltexzessen in Stuttgart. "Gewalttätige Angriffe auf friedliche Demonstranten, Schülerinnen und Schüler, können nicht als Antwort auf das Begehren der Bevölkerung nach Respektierung ihres Mehrheitswillens sein", so Maurer. mehr..
Solidarität statt Kopfpauschale!
Nach der Einführung von Hartz IV und der Zerstörung der Rentenformel ist der geplante Systemwechsel in der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung der dritte Großangriff auf den Sozialstaat. Die eigentlichen Probleme der Versicherten, der Patientinnen und Patienten wie auch der Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich kümmern die Bundesregierung wenig. Versicherte wollen eine gerechte Finanzierung, Patientinnen und Patienten eine optimale Versorgung und Beschäftigte gute Arbeitsbedingungen. Gesundheit ist eine zentrale Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und Selbstbestimmung jeder und jedes Einzelnen. Gesundheit ist ein existenzielles Gut, das nicht den Spielregeln des Marktes unterworfen werden darf. Deshalb streiten wir für ein sozial gerechtes Gesundheits- und Pflegesystem, in dessen Mittelpunkt der Mensch steht.mehr
DIE LINKE zieht in den Düsseldorfer Landtag ein
DIE LINKE schaffte am Sonntag den Sprung in den Landtag. In Haltern haben wir mit 4,5 % ein respektables Ergebnis erzielt. Für das Vertrauen unserer Wählerinnen und Wähler möchten wir uns ganz herzlich bedanken.
Regelleistung verfassungswidrig? Tacheles informiert!
Information für Hartz-Betroffene: Das Bundesverfassungsgericht wird Anfang 2010 entscheiden, ob die Regelleistungen verfassungsgerecht festgesetzt wurden. Es deutet einiges darauf hin, dass das höchste Gericht neue Mindeststandards fordern wird. Diese Entscheidung kann unter Umständen auch Auswirkungen für die Vergangenheit haben. Tacheles stellt die notwendigen rechtlichen Schritte vor, um rückwirkend Ansprüche geltend zu machen. Mehr Infos hier!
Der Bildungsstreik hat schon begonnen
Protest gegen Bildungsmisere dringend nötig
Heute wollen bundesweit Studierende, Schüler und Schülerinnen in über 80 Städten auf die Straße gehen. Sie fordern vor allem die Abschaffung von Studiengebühren und eine Reform der internationalen Bachelor- und Masterstudiengänge. Mehr als 20 Universitäten werden derzeit durch Studierende besetzt. "Die Schülerinnen, Schüler und Studierenden haben allen Grund, zu protestieren. Dass deutsche Bildungssystem ist marode und bedarf dringend einer grundlegenden Reform", so der jugendpolitische Sprecher des Parteivorstandes Niema Movassat (MdB). Er erklärt: mehr
Presseerklärung der BAG Hartz IV DIE LINKE.
01.08.2009, Eva Bernardi und Werner Schulten, Sprecher der BAG HartzIV ;Gigantische Plünderung der Sozialkassen durch die Große Koalition 118 Milliarden Euro alleine in den letzten zwei Jahren den Sozialkassen entzogen ;
Mit dem Sozialbericht 2009 dokumentiert die Bundesregierung einen gigantischen Rückzug aus dem Sozialstaat. Würde die gleiche Quote am Bruttosozialprodukt für Sozialausgaben geleistet wie noch im Jahr 2004, so hätten in 2007 und 2008 über 118 Milliarden Euro mehr für soziale Leistungen ausgegeben werden können. Mehr...
Bildung ist keine Ware, sondern Menschenrecht
Das Bildungssystem in Deutschland ist in einem schlechten Zustand: Bund und Länder verwehren vielen Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen gute Bildung.
76 000 Jugendliche verlassen jedes Jahr die Schule ohne Abschluss. Nur jedes 8. Kind unter drei Jahren hat einen Krippenplatz. Fast 400 000 Jugendliche warten auf einen Ausbildungsplatz. Studiengebühren schrecken junge Leute ab zu studieren. Lehrerinnen und Lehrer können die Kinder nicht angemessen fördern, weil die Klassen zu groß sind. DIE LINKE tritt für das Recht auf gebührenfreie und gute Bildung für alle Kinder und Jugendlichen ein – unabhängig vom Geldbeutel und vom Bildungsstand der Eltern. MEHR
Ein Schutzschirm für Menschen
Soll Opel mit Steuergeldern gerettet werden? Eine Pleite würde 50 000 Arbeitsplätze bei Opel selbst vernichten und weitere Zigtausende bei Händlern und Zulieferern. Und deshalb sind »Rettungspläne«, die drastische Stellenstreichungen und Standortschließungen vorsehen, völlig inakzeptabel. Steuergelder dürfen nur in den Erhalt von Arbeitsplätzen fließen, nicht in ihren Abbau. Die Beschäftigten müssen Miteigentümer werden - erst recht, wenn Steuergelder in den Betrieb fließen. Für DIE LINKE stehen die Menschen an erster Stelle.
DIE LINKE. NRW weist schlüpfriges Angebot des WAZ-Konzerns zurück
"Mit einem gleichermaßen schlüpfrigen wie demokratiefeindlichen Angebot an die Parteien in NRW versucht der WAZ-Konzern Kasse zu machen. Das Angebot der WAZ-Tochter DER WESTEN, für eine bessere Präsenz unserer Partei im Online-Portal DER WESTEN zu sorgen, wenn wir 25.000 Euro plus MWSt dafür zahlen, weisen wir entschieden zurück", so der stellvertretende Landessprecher der LINKEN. NRW, Ralf Michalowsky.
In seinem Schreiben an DER WESTEN heißt es: "Am 16.2. sandten Sie der Partei DIE LINKE. NRW ein, wie ich meine, schlüpfriges, die moralischen Grenzen verletzendes Angebot, das wir auf das Schärfste zurückweisen.
Ich möchte zwei Gründe dafür anführen, warum Sie mit Ihrem Angebot bei unserer Partei keinen Erfolg haben werden.
Auf dem Titel Ihres Angebotes zeigen Sie eine Frau, die auf dem Klo sitzend ihr Notebook bedient. Als "Hingucker" haben Sie bewusst das Höschen der Dame ins Bild gesetzt. Gehen Sie wirklich davon aus, dass Sie unsere Partei mit diesem geschmacklosen Angebot überzeugen können?
Unser geschäftsführender Landesvorstand vertritt einhellig die Meinung, dass der WAZ-Konzern hier mit platter sexistischer Attitüde die männlichen Entscheidungsträger in den Parteien ködern will.
Dabei sollte dem durchschnittlich an Politik interessierten Presse- und/oder Werbeprofi klar sein, dass er damit bei einer Partei, die die Geschlechterquotierung und den Kampf für gleiche Rechte der Frauen auf ihre Fahnen geschrieben hat, scheitern muss.
Der zweite, eher politisch-ökonomische Grund ist, dass für uns der Einkauf einer besseren medialen Präsenz in den Medien nicht in Frage kommt. Jetzt fordern Sie 25.000 Euro für ein relativ begrenztes Gebiet im Flächenland NRW, welche Summe schwebt Ihnen denn für ganz NRW oder gar das Bundesgebiet vor? Nach unserer Auffassung hat die Presse und somit auch der WAZ-Medienkonzern, die Pflicht zu einer unabhängigen, freien Berichterstattung, wie auf den WAZ Titelblättern doch durch die Begriffe "..unabhängig und überparteilich.." versucht wird, den LeserInnen Ihrer Zeitung vorzugaukeln. Dem widerspricht Ihr Ansinnen in eklatanter, demokratieverletzender Form.
Auch deshalb empfinden wir dieses schlüpfrige Angebot als politisch unsittlich und weisen es zurück.
DIE LINKE. NRW hofft, dass auch die anderen von Ihnen angeschriebenen Parteien so reagieren werden.
!Auch wir waren da!
Auch der Stadtverband Haltern am See war mit unserer 1. Voritzenden und unserm Pressesprecher vor Ort.
Konjunkturprogramm II - oder: Von armen Städten und armen Bürgern
Die sogenannten „Sozialpolitiker“ von SPD/CDU - GRÜNEN und der FDP, bei den letzten habe ich keine gefunden, haben es in den letzten 10 Jahren fertig gebracht, den „Sozialstaat“ so um- und abzubauen, dass Reallohnverlust, Rentenkürzungen, öffentliche Leistungsverschlechterung und andere soziale Einschnitte, verbunden mit enormen Steuerausfällen bei den reichsten der Reichen die Folge waren.
...mehr
18.02.2009
Das wird unsere Region erschüttern
Ausverkauf: Opel soll Werk in Bochum schließen
General Motors (GM) plant Medienberichten ( z.B. Börsen-TV-Sender Bloomberg ) zufolge das Opel-Werk in Bochum zu schließen. Die Fabrik in Eisenach, das modernste Werk, soll verkauft werden. Opel beschäftigt in Deutschland und Vauxhall/England ca. 40 000 Menschen in den Werksstandorten Bochum, Eisenach, Rüsselsheim und Kaiserslautern. Anders als ursprünglich erwartet, ziele der Restruktuierungs- und Sanierungsplan für GM...mehr